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Heraus zum 1. Mai – Hinein in den Refugee-Support Block

Hier nun die ausführliche Version unseres Aufrufes zum 1. Mai. Seid dabei in neun Tagen!

„Traditionell findet am 1. Mai auch in Brandenburg an der Havel eine Demonstration statt. Diese führt vom Neustädtischen zum Altstädtischen Markt. Sie wird primär von den Gewerkschaften und den Parteien DIE LINKE und SPD getragen. In diesem Jahr haben wir uns dafür entschieden, nicht in andere Städte zu fahren, um uns dort an Protesten gegen neonazistische Demonstrationen zu beteiligen, sondern uns der Demonstration in Brandenburg an der Havel anzuschließen.

Die Ursachen für unsere Entscheidung liegen in der zunehmenden Präsens von rassistischen bis hin zu neonazistischen Kundgebungen und Demonstration in der Havelstadt. Erinnert sei hierbei an die vier „Spaziergänge“ der Gruppe „Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ (BraMM), als auch die Kundgebung vom 18. April durch die neonazistische Splitterpartei der „III. Weg“. Auch wenn sich die eine Gruppierung eher als „besorgte Bürger_innen“ versteht und die andere als knallharte Neonazis, eint sie doch die Ablehnung gegenüber Flüchtlingen. Beide fürchten eine Überfremdung Deutschlands und den Verlust von „deutschen Werten und Traditionen“.

Um gegen diesen, zum Teil gut verpackten, Rassismus und Nationalismus auch in der Havelstadt, ein deutliches Zeichen zu setzen, entstand die Idee eines eigenen Blocks auf der 1. Mai-Demonstration in Brandenburg an der Havel. Wir wollen deutlich machen, dass Flüchtlinge willkommen sind und, dass wir die aktuelle Flüchtlingspolitik sowohl in Deutschland als auch der Europäischen Union ablehnen. Nahezu täglich sterben Menschen, die vor Armut, Krieg, Krankheit und Unterdrückung fliehen, an den Außengrenzen der Europäischen Union. Nahezu täglich gibt es Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen in Deutschland. Hinzu kommen zahlreiche rassistische und fremdenfeindliche Kundgebungen und Demonstrationen im ganzen Land.

Des Weiteren sehen wir es nicht als sinnvoll an, lediglich in den großen Städten des Landes an linken Demonstrationen teilzunehmen, denn gerade in den Dörfern, in den Klein- und Mittelstädten treffen Flüchtlinge auf rassistische Vorurteile. Gerade in diesen Regionen, in denen sowohl das politische Engagement der etablierten Parteien, als auch antifaschistischer und antirassistischer Gruppierungen eher dürftig aufgestellt sind, ist es wichtig zu zeigen, dass auch hier für die Belange von Flüchtlingen gekämpft wird. Daher rufen wir alle Unterstützer_innen von Flüchtlingen aus den Dörfern und kleinen Städten rund um Brandenburg an der Havel auf, gemeinsam mit uns am 1. Mai auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass wir diese nicht „besorgten Bürger_innen“ und Neonazis überlassen.

SAY IT LOUD
SAY IT CLEAR
REFUGEES ARE WELCOME HERE

+++ 1. Mai – 09.15 Uhr – Neustädtischer Markt +++

linksjugend [’solid] Brandenburg an der Havel
AG Antifa [BRB]“

Mittlerweile ist auch unser Material da – wir werden es fleißig verteilen ;)

Flyer 1. Mai


Gegen Rassismus und Ausgrenzung – für eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik! Wir sind bereit, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen!
Seid dabei!

Hinaus zur 1. Mai-Demonstration in Brandenburg an der Havel und

HINEIN IN DEN REFUGEES-SUPPORT-BLOCK

Traditionell findet am 1. Mai in Brandenburg an der Havel eine Demonstration vom Neustädtischen zum Altstädtischen Markt statt. Wir werden uns dieses Jahr zum ersten Mal aktiv an dieser beteiligen.
Wir, das sind hauptsächlich junge Menschen die sich regelmäßig in der Geflüchtetenunterkunft in der Flämingstraße engagieren. Dies reicht uns jedoch nicht mehr aus. Die aktuellen politischen Entwicklungen in der Welt und Deutschland machen uns traurig und wütend zugleich. Unsere Wut und unsere Trauer wollen wir am 1. Mai auf die Straßen tragen. Wir wollen nicht weiter zusehen, wie Menschen an den Außengrenzen der EU ertrinken, wie PEGIDA, BraMM, NPD und andere neonazistische und rechtspopulistische Organisationen gegen Geflüchtete hetzen. Wir wollen ein klares Zeichen für ein solidarisches Miteinander und eine Willkommenskultur in der Havelstadt setzen. Kommt zur Demonstration und unterstützt uns.

WE SAY IT LOUD
WE SAY IT CLEAR
REFUGEES ARE WELCOME HERE

--- 1. Mai 2015, 09:30 Uhr, Neustädtischer Markt, Brandenburg an der Havel ---

Banner 1. Mai 2015

Infomaterial verteilt

Wir waren mal wieder nicht untätig und haben die Briefkästen der Havelstadt mit jeder Menge Infomaterial bestückt. Thematisch orientierten wir uns dabei an den letzten Wochen und Monaten: Die rassistisch motivierten und geprägten Spaziergänge von BraMM, welche hauptsächlich von Neonazis veranstaltet und besucht werden, griffen wir durch unsere Broschüre „Was tun? Gegen Nazis!“ auf. Und auch den teils rassistischen Wortmeldungen auf den Bürgerversammlungen zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften widmeten wir zwei Hefte: „Ich hab‘ ja nix gegen Ausländern, aber…“ und „Kein Mensch ist illegal – Refugees welcome“ räumen mit rassistischen Vorurteilen auf und wiederlegen sehr gut so manche gehörte Wortmeldung in den letzten Wochen und Monaten.

Wenn ihr auch mal in die Hefte reingucken wollt, holt sie euch entweder hier oder persönlich bei uns in der Zentrale ab. Übrigens: Wir plenieren auch in den Ferien, also kommt ruhig vorbei :)

Infomaterial verteilen - 03.04.2015

HavelBrandung

Ihr habt sie auch bald im Briefkasten – die neue HavelBrandung. Wir halfen heute beim Austragen und belieferten etliche Haushalte.
Besonders zu empfehlen: Der Artikel „…same procedure as every time, conventions over safety“ auf Seite 6 von unserer AG Antifa. Viel Spaß beim Lesen! :)
Ihr habt kein Exemplar abbekommen oder wollt vorab schon einmal reingucken? Hier findet ihr die Zeitung im Web: HavelBrandung
HavelBrandung

Sven-Beuter-Gedenkspaziergang

Am gestrigen Freitag fand der angekündigte Sven-Beuter-Gedenkspaziergang durch die Innenstadt statt. Eindrücke vom Spaziergang schildert der Journalist von „Presseservice Rathenow“ sehr treffend:

„Daniel Herzog (DIE.LINKE) ist sauer. Als Anmelder des heutigen Gedenkspaziergangs für den im Jahr 1996 von Neonazis getöteten Brandenburger Punk Sven Beuter habe er extra in einem Vorabgespräch bei der Polizei darauf bestanden, das die eingesetzten Beamt_innen auf Personen des neonazistischen Milieus achten und diese dann von der Strecke verweisen. Doch es kam anders. In der Grabenstraße, kurz vor dem Ende des Gedenkspaziergangs, postierten sich fünf Neonazis in dessen unmittelbarer Nähe und versuchten durch Posen und verbale Beschimpfungen die Teilnehmer_innen des vorbeiziehenden Aufzuges zu provozieren. Übrigens nicht irgendwelche Neonazis, es war der Mann, der den Tod von Sven Beuter vor 19 Jahren hauptsächlich zu verantworten hatte und seine jüngeren Gesinnungsgenoss_innen, die dort standen und über den Gedenkspaziergang feixten. Ein klares Symbol des Verunglimpfens Verstorbener. Trotzdem verhielt sich die anwesende Polizei recht passiv. Den Beamt_innen vor Ort seien die Neonazis nicht bekannt gewesen und vorab informiert worden waren sie angeblich auch nicht. Es dauerte so erst eine Weile bis die fünf Provokateure in Richtung Brandenburg-Neustadt weggeschickt worden.
Erst dann konnte der Spaziergang ordnungsgemäß bis zur Abschlusskundgebung durchgeführt werden.

Gedenkspaziergang: Erinnerung an markanten Orten

Zum Gedenkspaziergang aufgerufen hatten u.a. ein „Bund Brandenburger Querulanten – BBQ“ und die AG Antifa [BRB]. DIE.LINKE meldete die Demonstration an und stellte den Lautsprecherwagen. Etwa 50 Menschen nahmen an der Veranstaltung teil.
Das Konzept des Gedenkspaziergangs war von den Veranstalter_innen so angelegt, dass an verschiedenen Punkten in der Stadt an Sven Beuter erinnert wurde. Den Startpunkt bildete das Mietshaus in der Mühlentorstraße 13, in dem er zuletzt wohnte. Hier wurde auch der erste Redebeitrag gehalten, in dem kurz auf die bekannten Fakten aus dem Leben von Sven Beuter eingegangen wurde. In der Mühlentorstraße 13 soll sich Sven Beuter auch am Abend des 15. Februar 1996 mit Freunden getroffen, Fernseh geguckt und Bier getrunken haben. Irgendwann war dann das Bier alle und Beuter, der Punk Rocker, machte sich auf neue Getränke zu holen. Angst schien er keine gehabt zu haben, obwohl er bereits 1993 und 1994 von Neonazis überfallen wurde und bleibende Verletzungen davon trug. Beuter ging alleine, vermutlich auf einer ähnlichen Route, wie der heutige Gedenkspaziergang, zunächst durch die Altstadt, dann über die zu dieser Zeit in Umbau befindliche Jahrtausendbrücke und schließlich in die Grabenstraße. Dort traf er dann, genau wie der Gedenkspaziergang heute, auf die Person oder Personen, die ihn dort zunächst brutal zusammengeschlugen und traten. Anschließend packte der Haupttäter den bereits nicht mehr wehrfähigen Sven Beuter und schleifte ihn 50m hinter sich her, bis in die Havelstraße, wo er weiter malträtiert wurde. Erst hier konnten Augenzeugen erst eingreifen und den Täter überwältigten. Für Sven Beuter kam die Hilfe jedoch zu spät. Zwar konnte er noch in das städtische Klinikum überführt werden, erlag jedoch nach fünf Tagen, am 20. Februar 1996, seinen schweren Verletzungen. Zu diesem Zeitpunkt war Beuter, der am 12. Dezember 1972 geboren wurde, noch nicht einmal 24 Jahre alt.

Täter bleibt unverbesserlicher Nazi

Obwohl es Indizien für weitere Mittäter gab, wurde allein der aus Kloster Lehnin OT Damsdorf stammende Neonazi Sascha Lücke der Tat überführt. Er wurde zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten wegen Totschlags verurteilt, die er seit zehn Jahren abgesessen hat. Vom neonazistischen Milieu löste er sich jedoch nie. Im Gegenteil, erst im Januar und Februar 2015 lief er bei vier Aufzügen der bis vor kurzem von den rechtskonservativen REPUBLIKANERn gesteuerten Initiative „Brandenburger für Meinungsfreiheit & Mitbestimmung“ (BraMM) in Brandenburg an der Havel mit. Lücke erschien stets im selben Dress: kahlrasiert und mit weinrotem Kapuzenpullover, der mit den weißen Aufschriften: „Aryan Hope“, „Hass – Made in Germany“ und „Fresst keine Döner“ sowie dem Symbol eines Eisernen Kreuzes und der Zahl 88, einem Szenecode für „Heil Hitler“, bedruckt war. Bei der ersten Veranstaltung der BraMM am 26. Januar 2015 wurde er zu dem kurzzeitig in Gewahrsam genommen, weil er einen verboten Gruß gezeigt haben soll. Heute störte er nun den Gedenkspaziergang.

Stilles Erinnern an Gedenkplakette

Trotz dieser Provokation, ließen sich die Teilnehmer_innen des Spaziergangs ihr Gedenken nicht kaputt machen, wie ein Sprecher der AG Antifa [BRB] via Lautsprecherwagen betonte. Nach einem abschließenden Redebeitrag folgte dann eine Kranzniederlegung an der Gedenkplakette für Sven Beuter sowie eine Schweigeminute. Anschließend hatte jeder Mensch die Möglichkeit persönlich dem Toten zu gedenken. Einige verneigten sich, andere stifteten Kerzen und manche stellten symbolisch eine leere Flasche als Erinnerung ab. Punk Rocker haben manchmal sonderbare Ausdrucksformen, doch „Sven hätte es auch so gemacht“, meinen sie nur.“

Den Blog von Presseservice Rathnow findet ihr hier. Dort findet ihr auch Fotos von den gestrigen Ereignissen.

BraMM die 4.

Unsere AG Antifa berichtet über den BraMM-Aufmarsch am Montag, den 16.02.2015:

Der harte Kern, sonst wenig Unterstützung

Auch diesen Montag fand das seit vier Wochen leidige Ritual des Spaziergangs der BraMM statt. Wieder meldete Heiko Müller von den REPs die Demonstration an. Wieder wurde hauptsächlich Islam- und Fremdenfeindlichkeit propagiert. Wieder wurde sie eigentlich viel zu stark besucht.Dies bleiben aber nicht die einzigen Konstanten seit dem ersten Spaziergang 26. Januar. Die Teilnehmer_innenzahlen der BraMM sinken von Mal zu Mal, von ursprünglich 150 Personen waren am 16. Februar nur noch 55 übrig. Darunter wieder der Totschläger Sascha L. mit einer größeren Gruppe von Neonazis aus Brandenburg an der Havel. Des Weiteren waren wieder die beiden NPD-Politiker André Schär und Pascal Stolle mit Begleitung vor Ort. Auch nahmen wieder Menschen aus dem Umfeld der neonazistischen Kampagne „Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung“ teil. Insgesamt machte Neonazis mindestens 75 % der Teilnehmer_innen aus. Von einer Bewegung, die selbstbewusst „Wir sind das Volk“ skandieren kann, ist die BraMM somit weit entfernt.

Gegenkundgebungen konstant – aber gut?

Auch die Gegenkundgebung blieb konstant, zum einen mit der Durchführung, stationär und somit ab loslaufen der BraMM wirkungslos, zum anderen mit den leicht sinkenden Teilnehmer_innenzahlen seit dem ersten Spaziergang. Eigentlich doch recht Mau für eine stolze BUGA-Stadt. Eine symbolische Aktion wie letzte Woche blieb aus und ohne neue Aktionsideen wird der BraMM ab dem Moment des Loslaufens die Straße überlassen. Wie schon in der vergangenen Woche gibt es aber auch Brandenburger_innen die es nicht hinnehmen wollten, dass Rassist_innen und Neonazis die Straße widerspruchslos überlassen wird. Diesmal scheiterte ein Versuch auf die Route zu kommen an dem aggressivem Vorgehen der Einsatzhunderschaften, welche durch den Einsatz des unmittelbaren Zwangs die Strecke frei hielten. Der Versuch eine Spontanversammlung anzumelden wurde durch die Polizei ignoriert. Erst nach weiteren Diskussionen wurde Protest in Hör- und Sichtweite erlaubt.

BraMM zieht um

Für die nächsten zwei Wochen hat die BraMM ihre Spaziergänge in Fürstenwalde/Spree und Königs Wusterhausen angekündigt. Die Ursachen hierfür könnten durchaus in den sinkenden Teilnehmer_innenzahlen liegen. Trotzdem kündigte BraMM an, vielleicht in einigen Wochen wieder in der Havelstadt aufmarschieren zu wollen. Inwiefern sich BraMM in den bevorstehenden Frühling retten kann, bleibt ungewiss, denn der Hauptredner Heiko Müller hat alle seine Ämter bei den Republikanern niedergelegt. Ob es sich um Konflikte zwischen seiner BraMM-Arbeit und der REP-Arbeit handelt bleibt vorerst im Dunkeln verborgen.“

Den Blog der AG Antifaschismus der linksjugend [’solid] Brandenburg findet ihr unter http://agantifabrb.blogsport.eu/.

Pressemitteilung Sven-Beuter-Gedenkspaziergang

Seit Wochen ziehen Brandenburger Neonazis unter der Federführung der Republikaner durch unsere Stadt. Mit ihren Aufmärschen versuchen sie gezielt Stimmung gegen Flüchtlinge und Andersdenkende zu schüren. Wohin das führt, zeigt die nähere Vergangenheit: In den neunziger Jahren, als die Neonaziszene ihre letzte große Blüte erlebte, waren die Verhältnisse mancherorts ähnlich.

Die Geschichte von Sven Beuter zeigt unter anderem, wohin derartige Entwicklungen führen können. Sven Beuter, aktiv in der alternativen Szene in Brandenburg, wurde vor 19 Jahren in der Nacht vom 15. zum 16. Februar vom Neonazi Sascha Lücke brutal zusammengeschlagen. Seinen Verletzungen erlag Sven Beuter wenige Tage später im Krankenhaus.

Wir als linksjugend [’solid] Brandenburg an der Havel rufen alle Brandenburger_innen auf, sich an dem geplantem Gedenkspaziergang zu beteiligen. Besonders aufgrund der aktuellen Geschehnisse ist es wichtig zu erinnern, zu mahnen und nicht zu vergessen. Der Fall von Sven Beuter zeigt deutlich, dass Menschen aus dem alternativen Spektrum eben auch in Brandenburg den Gefahren eines Übergriffes ausgesetzt sind. Wir möchten am 20. Februar Sven Beuter gedenken und gleichzeitig ein Zeichen der Mahnung für alle Brandenburger_innen setzen, die immer noch nicht verstanden haben, wohin Rechtspopulismus und neonazistische Ideologien führen.

Der Gedenkspaziergang wird um 18 Uhr in der Mühltentorstraße, vor der Hausnummer 13, dem ehemaligem Wohnort Sven Beuters beginnen und dann zur Gedenkplatte in der Havelstraße führen.

Niemand ist vergessen!

Die Linksjugend [’solid] Brandenburg an der Havel

Aller guten Dinge sind 3…?

…um sich zu einer kompletten Neonaziveranstaltung zu entwickeln?

Artikel der AG Antifa zur 3. BraMM-Veranstaltung:

„Wie auch schon bei den letzten Spaziergängen der BraMM, hat sich auch zu dieses Mal die Teilnehmer_innenzahl reduziert. Dem Aufruf der von den Republikanern gesteuerten Veranstaltung folgten circa 70 bis 80 Personen. Obwohl BraMM sich von Menschen, die nicht auf den Grundfesten der Demokratie stehen, zu distanzieren versucht, stellten Neonazis mehr als die Hälfte der Teilnehmer_innen. So nahmen wieder NPDler_innen aus dem Raum Bad Belzig und Premnitz-Rathenow teil. Auch die neonazistische Gruppierung „Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung“ war mit einem Transparent und zwei Schildern vor Ort. Des Weiteren nahmen Personen aus dem Umfeld der islamfeindlichen Internetpräsenz PI-News mit einem Transparent teil. Die Inhalte dieser sind von zahlreichen rechtspopulistischen und neonazistischen Inhalten geprägt. Auch war wieder der Totschläger Sascha L. und fünf weitere Neonazis aus der Havelstadt vor Ort. Abgerundet wurde das neonazistische Spektrum durch fünf bis zehn Personen aus dem lokalen Hooliganmilieu. Somit wurde die selbst gesetzte Maxime sich gegenüber von Personen die „Krawall machen oder extremistisches Gedankengut absondern“ zu distanzieren nicht umgesetzt. Auch wenn in einem Redebeitrag erwähnt wurde, man stehe zum Asylrecht, kann dies kaum als glaubwürdig gelten, da die meisten Teilnehmer_innen aus dem neonazistischem Spektrum kamen und „Angst“ vor einer fantasierten „Überfremdung“ haben. Die Veranstalter_innen geben den Neonazis somit eine Bühne und das obwohl die Republikaner sich von neonazistischen Parteien und Gruppen distanzieren.

Dynamischer Gegenprotest

Der Gegenprotest hat sich, ebenso wie schon eine Woche zuvor, weiterentwickelt. Nachdem die BraMM-Spazierer_innen ihren Auftaktort verlassen hatten, säuberten die Menschen symbolisch den Platz. Auch war die Stimmung durch den Auftritt der Band Patchwork ausgelassen. Die Menschen zeigten deutlich, dass sie auch die nächsten Montagabende bereit sind sich gegen BraMM zu positionieren.

Dass Protest nicht nur innerhalb der polizeilichen Regeln möglich ist, zeigten circa zehn entschlossene Antifaschist_innen, indem sie sich wenige Meter vor dem Spaziergang auf die Straße setzten. Die Polizei räumte die kurze Blockade daraufhin mit Gewalt und drängte die Personen in eine Nebenstraße. Diese Aktion zeigt deutlich, dass nicht alle Brandenburger_innen es weiter hinnehmen werden, dass Rassist_innen und Neonazis durch die Havelstadt marschieren. Wir finden das Engagement der Stadtführung und der Bürger_innen herausragend und werden auch in Zukunft die Aktionen dieser unterstützen. Gleichzeitig möchten wir jedoch darauf hinweisen, dass Protest nicht nur auf stationäre Veranstaltungen beschränkt bleiben muss sondern so vielfältig erscheinen kann wie die Menschen die ihn tragen.

19. Todestag von Sven Beuter

Am 20. Februar jährt sich zum 19. Mal der Todestag von Sven Beuter. Er gehörte in den 1990er Jahren zur alternativen Szene der Stadt und wurde wiederholt Opfer von neonazistischen Übergriffen. In der Nacht vom 15. auf den 16. Februar traf er in der Grabenstraße auf Sascha L. Nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung schlug der bullige Naziskin auf Sven Beuter ein und verletzte ihn derart schwer, dass er fünf Tage später im Krankenhaus verstarb. L. wurde zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, anschließend zog er in die Schweiz. Spätestens im Jahr 2012 er nach Deutschland zurück gekehrt. Seither ist er wieder in der Szene aktiv und nimmt an zahlreichen Neonaziveranstaltungen in der ganzen Republik teil.

Anlässlich des Todestages von Sven Beuter wird es einen Gedenkspaziergang von seinem Wohnort in der Mühlentorstraße 13 über die Grabenstraße, dem Ort des Angriffs, bis in die Havelstraße, dort findet sich die Gedenkplatte für Sven Beuter, geben.

Treffpunkt ist um 18 Uhr in der Mühlentorstraße 13.

Niemand ist vergessen!

AG Antifa [BRB]“

Den Blog der AG Antifa findet ihr unter agantifabrb.blogsport.eu. Dort findet ihr auch noch Bilder zu den Ereignissen am vergangenen Montag.

3. Aufmarsch von BraMM

Eine gute Zusammenfassung der Ereignisse gestern findet ihr auf dem Blog von „Presseservice Rathenow“. Die Seite findet ihr hier.
Leider lassen die Rechten in Brandenburg nicht locker: Für nächsten Montag wurde wieder eine Veranstaltung angemeldet. Wir hoffen dass ihr auch dann wieder zahlreich erscheint, um den Rassist_innen zu zeigen, dass sie in der Unterzahl sind!